Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof

Zusammenfassung eines Artikels in den Nachdenkseiten mit dem Titel „Selbstgleichschaltung auf allen Kanälen“ von: Jens Berger, vom 16.10.2023

Kennen Sie das? Sie schalten im Auto das Radio ein, haben keine Lust auf den üblichen Dudelpop und schalten die sogenannten Infosender durch. Auf Deutschlandfunk „debattieren“ hauseigene Journalisten mit mir namentlich nicht bekannten Gästen aus der Welt der Thinktanks und der Wissenschaft; wobei heute ja nicht mehr immer klar ist, wo das Eine aufhört, und das Andere anfängt. Man ist sich einig. Israel müsse jetzt im Gaza-Streifen ein Exempel in einem so noch nicht gekannten Ausmaß statuieren. Der Begriff „Völkerrecht“ kommt in dem Gespräch gar nicht vor. Klar, Israel ist ja nicht „Putin“. Zwischentöne oder gar Gegenstimmen gibt es nicht. Mir wird es zu viel. Ich schalte um.

Auf NDR Info unterhalten sich derweil drei hauseigene Journalisten über den Labour-Parteitag. Toll sei der gewesen. Labour sei endlich in der Mitte angekommen und habe die alten linken Kräfte marginalisiert. Das wurde auch Zeit. Dieser „Burgfrieden“ sei jedoch gefährdet, da die Partei ja unter Starmers Vorgänger Jeremy Corbyn ein „echtes Antisemitismusproblem“ gehabt habe. Zu den Hintergründen der Kampagne gegen Corbyn erfährt man von den drei Journalisten nichts. Man ist sich einig. Zwischentöne oder gar Gegenstimmen gibt es nicht. Mir wird es zu viel. Dann doch lieber Dudelpop.

Es ist zum Heulen. Egal ob in der Zeitung, im Radio oder im Fernsehen – die Debatten wirken wie gleichgeschaltet. Und es wird immer schlimmer. Das fing mit Corona an, setzte sich über den Krieg in der Ukraine fort und scheint nun beim Nahostkonflikt einen neuen Höhepunkt zu erreichen. In den üblichen Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen war es bei „kontroversen Debatten“ ja immer so, dass vier Gäste samt Talkmaster gemeinsam verbal auf den ein- oder besser vorgeladenen „Andersdenkenden“ einprügelten. Heute gibt es noch

nicht mal Andersdenkende unter den Gästen. Zwischentöne und Widersprüche sind unerwünschter denn je.

Als ich vor rund zwanzig Jahren als Quereinsteiger mit dem Journalismus anfing, war ich ein Überzeugungstäter. Als kritischer Ökonom regte ich mich fürchterlich über die manipulative neoliberale Schlagrichtung in den Medien auf, die in Sendungen wie Sabine Christiansen damals ihren Höhepunkt hatte. Rückblickend war sogar Christansen ausgewogen – zumindest im Vergleich zu dem, was einem heute bei ihren Nachfolgern wie Anne Will, Markus Lanz oder Maybrit Illner so geboten wird. Die Gleichschaltung hat ein groteskes Maß erreicht.

Gleichschaltung? Das ist doch Nazi-Vokabular. Bei diesem Vorwurf heißt es dann immer, es sei unanständig, solche Vergleiche aufzustellen. Schließlich lebten wir ja in einer Demokratie und niemand schreibe den Journalisten vor, was sie zu denken und zu schreiben hätten. Zumindest Letzteres ist richtig, macht die Sache aber auch nicht besser.

Wann kamen denn beispielsweise in der letzten Woche zum Nahostkonflikt oder zum Krieg in der Ukraine kritische Stimmen zu Wort? Alle großen Medien wirken wie gleichgeschaltet. Und da ist er wieder, dieser „böse“ Begriff aus dem Dritten Reich. Doch bevor man seinen Pawlow’schen Reflexen freien Lauf lässt, sollte man vielleicht erst einmal erörtern, wie genau die Gleichschaltung damals aus Lesersicht empfunden wurde.

Und auch heute liest sich ein Kommentar in der FAZ ganz anders als ein Leitartikel in der taz. Die verschiedenen Gäste der TV-Talkshows bringen die immer gleiche Linie ebenfalls durchaus mit verschiedenen Artikulationen vor. Und kritisch ist man in seinem eigenen Selbstverständnis ja auch. Wenn es beispielsweise um Waffenlieferungen in die Ukraine geht, positioniert man sich gerne äußerst regierungskritisch – man sagt, die Regierung tue zu wenig, und fordert mehr Waffen. So seltsam sich das anhört, im modernen

Selbstverständnis des real existierenden Journalismus ist das Kritik. Den Vorwurf von außen, man sei zu unkritisch, lässt man daher nicht gelten.

Der größte Unterschied zum Medienwesen im Dritten Reich ist jedoch, dass heute kein Kollege mehr „von oben“ gezwungen werden muss, irgendetwas zu schreiben, an das er nicht glaubt. Man glaubt heute, was man schreibt. Da ist kein Zwang nötig. Politik und Medien befinden sich in einer toxischen Rückkoppelung. In den entscheidenden Punkten ist man einer Meinung und kaum wer wagt es, aus diesem harmonischen Einheitskonzert mit gespielten Dispütchen auszuscheren.

Und dabei steigert man sich selbst immer weiter in die Eskalationsspirale. Wir sind die Guten, und wer das anders sieht, ist ein Feind des Guten. Russland, China … wir müssen unsere Werte gegen diese Feinde verteidigen; noch defensiv, aber wahrscheinlich bald auch offensiv. Vielleicht sollte man dazu einmal Sebastian Haffner lesen. Wie es so weit kommen konnte, dass Teile des deutschen Volkes sich vor etwas mehr als 80 Jahren einen Krieg geradezu herbeigesehnt haben, beschreibt er in „Von Bismarck zu Hitler“ sehr anschaulich. Wie viele andere Historiker schreibt auch Haffner dabei den Journalisten einen großen Teil der Verantwortung zu.

Jens Berger beschreibt in seinem Essay ein recht düsteres Bild über die sogenannten Leitmedien und deren einseitigen Berichterstattungen. Ich stelle aber in der jüngsten Vergangenheit auch fest, dass es Interviews gibt in den Nachrichten von ARD und ZDF, die aufhorchen lassen. Auf rhetorische Fragen der Journalisten an ausgesuchte Prominente bekamen sie ganz unerwartete Antworten und Darstellungen, die so gar nicht in das Programm des ÖRR gepasst haben. Dabei kamen die Redakteure total ins Schleudern. Aber das ist eben ausgewogener Journalismus mit Vielfalt, wenn auch nur durch ungewollte Szenarien. Aber das macht mir Mut, bitte mehr davon.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, sehr geehrter Herr Vogt, sehr geehrte Redakteure der Siegener Zeitung, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger

heute wende ich mich gleichzeitig an beide Medienhäuser in Siegen, den WDR und die Siegener Zeitung. In Zeiten aktueller Kriege habe ich mir die Frage gestellt, welche Vorschläge zur Beendigung schrecklicher Konflikte mit tausenden von Toten vorliegen.
Nachdem ich, natürlich in den Freien Medien, recherchiert habe, fand ich den vielversprechenden Artikel in der Berliner Zeitung vom 09.09.2023 über die Initiative von 4 renommierten Persönlichkeiten aus Deutschland, die einen Vorschlag gemacht haben, den Krieg in der Ukraine mit einem Verhandlungsfrieden zu beenden mit dem Titel:
„Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden“
Die Herren sind Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik.
Im Folgenden zitiere ich Auszüge aus dem Artikel der Berliner Zeitung, weise aber ausdrücklich darauf hin, dass Sie den vollständigen Text selbst in den entsprechenden Medien nachlesen können.

Präambel:
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht.
Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des Krieges.
Die Legitimität der bewaffneten Selbstverteidigung auf der Grundlage des Art.
51 der UNO-Charta entbindet die Regierung in Kiew und die sie unterstützenden Staaten allerdings nicht von der Verpflichtung, nicht zuletzt gegenüber dem eigenen Volk, Vernunft walten zu lassen, sich der Steigerung von Gewalt und Zerstörung nicht hinzugeben und die Erlangung eines gerechten und dauerhaften Friedens politisch zu befördern. Auch während des Krieges – und gerade währenddessen – darf das stete Bemühen um eine diplomatische
Lösung nicht nachlassen.

Jetzt gilt es für die europäischen Staaten und die Europäische Union, deren weltpolitisches Gewicht im Krieg und durch den Krieg laufend reduziert wird, alle Anstrengungen auf die Wiederherstellung eines stabilen Friedens auf dem Kontinent zu richten, und damit einen großen europäischen Krieg zu verhindern.
Diesen abzuwenden erfordert das Engagement führender europäischer Politiker, namentlich des französischen Präsidenten und des deutschen Bundeskanzlers in einer gemeinsamen Anstrengung und in Abstimmung mit dem US-amerikanischen und dem türkischen Präsidenten, solange noch Zeit ist und der „Point of no Return“, auf den der Philosoph Jürgen Habermas eindrücklich verwiesen hat, noch nicht überschritten ist.

Die 4 Herren haben einen Friedensplan ausgearbeitet, der aus 3 Phasen
besteht:
Phase I – Waffenstillstand
Phase II – Friedensverhandlungen
Phase III – Eine europäische Sicherheits- und Friedensordnung

Jede Phase wird detailliert mit Maßnahmen und Zielen ausformuliert, die Sie im Einzelnen in dem Artikel der Berliner Zeitung nachlesen können. Es würde zu weit führen, wenn ich den gesamten vielversprechenden Friedensplan hier vortrage.
Parallel dazu werde ich Ihnen den Artikel aus der Berliner Zeitung als kopierte Datei elektronisch übermitteln, sowie auch diesen Brief, den ich heute auf unserer Friedens-Montags-Demo in Siegen den Teilnehmern der Demo und weiteren Zuhörern in Siegen vorlese.
Uns ist es wichtig, dass Informationen wie dieser Friedensvorschlag auch bei Ihnen ankommen. Sie, der WDR und die Siegener Zeitung, haben die Verpflichtung die Siegerländer Bevölkerung auch über unterschiedliche Meinungen und Positionen zu informieren. Denn der Weltfrieden ist das Wichtigste, wofür wir gemeinsam kämpfen müssen, und deshalb gehen wir auf die Straße. Auch wenn die Meinung unserer Regierung zu dem Krieg in der Ukraine eine andere ist, sollten Sie als die vierte Gewalt in unserem Staat auch Alternative Vorschläge veröffentlichen. Meinungsvielfalt erweitert den Horizont aller Bürger.
Gerne können Sie sich mit unserer Initiative „Leuchtturm ARD“ auf unserer Website vertraut machen. Wir sind immer bereit mit Ihnen an einem Runden Tisch zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dialogangebot Bürger in Siegen
Axel Sprenger

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

ich möchte Ihnen heute eine Pressemitteilung aus den freien Medien zu einem öffentlichen Gespräch über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks weiterleiten.

PRESSEMITTEILUNG, 25. September 2023

Wie gehts weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Die Landtagsabgeordneten Hans Ritt und Walter Taubeneder, ebenfalls Mitglied im BR-Rundfunkrat, luden im Namen der CSU am Sonntag, den 24. September, zu einem öffentlichen Gespräch über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks ein.

Frau Sonja Ettengruber vom Straubinger Tagblatt führte gekonnt die Zügel der spannenden Diskussion, in die auch schon bald das Publikum miteinbezogen wurde. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG war nur durch den Initiator Jimmy Gerum auf der Bühne vertreten, hatte aber im Publikum ein Übergewicht, da sich viele Mitglieder der Mahnwachen von Süddeutschland bis hinauf nach Köln und Frankfurt auf den Weg nach Aldersbach bei Passau machten.

Der Leiter der BR-Kommunikation Steffen Jenter und der Vertreter des Journalistenverbandes im BR-Rundfunkrat Harald Stocker vertraten trotz vereinzelter Selbstkritik die Position, dass Ausgewogenheit und Unabhängigkeit des ÖRR im Großen und Ganzen gewährleistet sei und auch die Kontrollgremien in ausreichender Weise den journalistischen Verfehlungen begegnen könnten.

Alle Parteien waren sich einig, dass der öffentliche Rundfunk, der am 29. Oktober 2023 sein 100jähriges Bestehen feiern wird, vom Grundsatz her ein unabhängiges Juwel für die Demokratie sein könnte und sollte. Eine große

Abweichung lag jedoch in der Beurteilung, warum der ÖRR zunehmend das Vertrauen der Bevölkerung in seine Unabhängigkeit verloren hat.

Jimmy Gerum begründete die Spaltung der Gesellschaft vor allem mit einer gut informierten Minderheit, die sich seit Jahren ausführlich mit hochqualitativen Nachrichtenportalen im Internet beschäftigt. Es sei unerträglich, dass der ÖRR

hier seine Aufgabe vernachlässigt die Medienkompetenz der gesamten Bevölkerung zu erhöhen, indem er verantwortungsvoll bei den Internetangeboten richtig einordnet und differenziert.

Anstatt hier wertvolle Brücken zu bauen und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen trägt der ÖRR zur tieferen Spaltung bei, indem er die Internetangebote pauschal diffamiert, ignoriert oder als unseriös einstuft.

Das Publikum trug einige Beispiele bei, wie die Berichterstattung in der Corona-Krise oder die undemokratische Beeinflussung der weltweiten Leitmedien durch internationale Organisationen wie die 2019 gegründete “Trusted News Initiative”.

Den emotionalen Höhepunkt erreichte die Diskussion, als Gerum auf die ethische Verantwortung des gesamten Journalismus abhob und eine gemeinsame Anstrengung forderte für das Ziel der generellen gewaltlosen Lösung unserer internationalen Konflikte.

Ein sofortiger Waffenstillstand sei die zwingende Konsequenz einer ausgewogenen Betrachtung der globalen Interessen hinter den aktuellen Gewalttätigkeiten, zum Beispiel in der Ukraine oder im Jemen. Die Frage bleibt, warum der Journalismus hier kein dringend notwendiges klares Bild abliefert, wie es Pressekodex und Pressefreiheit eigentlich vorschreiben.

Es wäre wünschenswert, dass der 2023 einberufene ARD-Zukunftsrat sich auch dieser wesentlichen Frage annimmt, wobei jedoch bei der Zusammensetzung des Zukunftsrates noch Nachbesserung anzustreben ist, weil viele Interessengruppen, vor allem jedoch der Bürger und Beitragszahler aktuell noch bei den Beratungen ausgeschlossen sind.

Alle Teilnehmer lobten den konstruktiven Dialog und es herrschte Einigkeit, dass die Inhalte dieser zukunftsweisenden Diskussion dringend vertieft und weitergeführt werden sollten.

Um die Motivation für weitere und tiefer gehende Gespräche stetig zu erhöhen, weitet die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG nun ihr Medien

Dialog Angebot international aus mithilfe einer WebApp für den Medien Dialog in Deutsch, Englisch, Französisch und Russisch. Aktuell beteiligen sich jede

Woche bereits 200 Städte seit 63 Wochen an diesem wertvollen Dialog Angebot, siehe die Weltkarte in der WebApp.

Jeder einzelne Welt-Bürger kann sich an weltweiten Einladungen der Presse zu den Veranstaltungen der internationalen Friedens- und Demokratiebewegung beteiligen:

Der Link ist in jedem Browser zu öffnen, ohne Download und Registrierung: https://lstu.fr/mediendialog 7min Anleitung: https://youtu.be/3r9a4CODZ2U

Ziel ist es, in jeder Stadt der Welt eine vertrauensvolle und verantwortungsvolle Beziehung aufzubauen zwischen den Bürgern und dem lokalen Journalismus. Die bloße Einhaltung bestehender Regeln des internationalen Pressekodex kann eine mündige Zivilisation hervorbringen, die in der Lage sein wird, die gegenwärtigen und zukünftigen weltweiten Konflikte an Runden Tischen zu lösen, statt mit Gewalt auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

ich zitiere aus den „Nachdenkseiten“ vom 6. September 2023, Autor Albrecht Müller:

Er schreibt: Gelegentlich schaue ich bei Tagesschau im Netz nach, was uns die ARD so zu bieten hat. Nachrichten und Kommentare für den Frieden? Weit gefehlt. Stattdessen oft Bewunderung für Krieg und Rüstung. So auch wieder am 6. September. Ich zitiere den Anfang einer Meldung:

“Ausbildungszentrum für System Iris-T SLM. Ein Rückgrat für die europäische Flugabwehr?“

Iris-T SLM im täglichen Kriegseinsatz. In der Ukraine sind bereits zwei Flugabwehrsysteme im Dauereinsatz, ein drittes soll im Herbst geliefert werden. Im Großraum Kiew schützen die Abwehrraketen „Made in Germany“ Menschen und die sogenannte kritische Infrastruktur vor russischen Shahed-Drohnen und vor allem Kaliber-Marschflugkörpern. Mehr als 110 Abschüsse hat das deutsche System verzeichnet, sagt Harald Buschek, zuständiger Geschäftsführer bei Diehl Defence (deutsches Rüstungsunternehmen). Im Frühjahr 2023 soll das System sogar einen russischen Schwarmangriff mit 13 Drohnen gleichzeitig unschädlich gemacht haben. Denn es kann mehrere Ziele gleichzeitig bekämpfen. Der Industriemanager erzählt stolz von Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dem ukrainischen Botschafter Oleksij Makejew, die das System in den höchsten Tönen gelobt haben.

Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist. Das System könnte auch zum Rückgrat einer europäischen Flugabwehr werden – und wird aktuell an der Ostsee getestet. …”

berichtet Uli Hauck, ARD Berlin.

Auch diese zitierte Meldung stammt vom 6. September. Tags zuvor wurde schon einmal mit dem gleichen Thema Reklame für das Militär gemacht, wie diese Meldung in der ARD:

IRIS-T Flugabwehr: In Todendorf (Kreis Plön) trifft sich Europas Militär

Ab 2024 wird in Todendorf das moderne Raketenabwehrsystem IRIS-T stationiert sein. In dem neu entstandenen Ausbildungszentrum soll in Zukunft militärisches Personal aus ganz Europa im Rahmen des europäischen Raketenabwehrschildes ESSI ausgebildet werden.

Diese beiden Beispiele für Meldungen der Tagesschau/ARD sind typisch dafür, was uns dieses Medium tagein tagaus bietet. Ich weise die Leser und Zuhörer darauf hin, weil es sinnvoll wäre, immer mal wieder gegen diese das Militär und die Rüstung verherrlichende Berichterstattung, gleich Propaganda, hinzuweisen. Die damit geschaffene Atmosphäre und Grundstimmung sind mitverantwortlich dafür, dass im gerade vorgelegten Bundeshaushalt für 2024 der sogenannte Verteidigungshaushalt als Einziger wächst. Diese Art von Propaganda sorgt auch dafür, dass wir die Konfrontation zwischen West und Ost wieder als selbstverständlich betrachten, statt nach

Wegen zu suchen, die Konfrontation abzubauen und zur erfolgreichen Entspannungspolitik und Friedenspolitik zurückzukehren.

Die zitierten Meldungen sind auch weitere Belege und Zeichen dafür, wie sehr Deutschland in den Krieg in der Ukraine verwickelt ist. Ich zitiere wiederholend aus der Meldung vom 6. September in der ARD: „Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist.“

Wir sind an diesem Krieg beteiligt. Das merken nicht nur wir, das merken auch die Verantwortlichen in Russland. Die daraus für uns und unser Land folgenden Gefahren nicht zu sehen, ist vermutlich ein Privileg von Journalisten wie denen von der ARD, deren Stücke im vorigen Text erwähnt wurden.

Bitte machen Sie in Ihrem Umfeld auf die Fragwürdigkeit dieser Art von Meldungen in der Tagesschau aufmerksam. Wir müssen alles dafür tun, um die

Glaubwürdigkeit dieses Mediums wie auch anderer ähnlich agierender Medien zu erschüttern.

Wir bitten Sie, vom WDR in Siegen, in Ihren Beiträgen Wege zur friedlichen Beendigung des Krieges aufzuzeigen und sich von den propagandistischen Meinungsmachern der Tagesschau zu distanzieren.

Zum Nachlesen des gesamten Artikels im Internet füge ich den Titel der „Nachdenkseiten“ bei:

„Für Kriegs- und Rüstungspropaganda brauchen wir die Öffentlich-Rechtlichen nicht“

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

kaum ist die Corona Krise mit all ihren angstmachenden Nebenwirkungen vorüber, da bahnt sich neues Ungemach an. Hitzetote, neue ansteckende Krankheiten, Klimawandel und vieles mehr, was uns in Angst und Schrecken versetzen soll. Um die Angst als Schreckgespenst zu verlieren, wäre ein wichtiger Akt, die Coronazeit in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Das will aber die Mehrheit des Bundestages nicht.

Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti vom 13. August 2023 in Cicero mit dem Titel „Der verlorene Kompass in der Corona-Krise“ beschreibt die aktuelle politische Situation in dieser Sache:

Die Corona-Zeit hat unzählige Defizite in Justiz, Politik und Journalismus zutage gefördert, warum wir an einer Aufarbeitung nicht vorbeikommen werden, wenn wir den gesellschaftlichen Kompass nicht ganz verlieren wollen.

Bereits wenige Wochen nach dem ersten Lockdown im März 2020 und im weiteren Verlauf der Corona-Krise meldeten anerkannte Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen erhebliche Bedenken gegen die staatliche Beurteilung der Gefährdungslage durch den Virus Sars-Cov-2 an und unterbreiteten konstruktive Alternativvorschläge. Es folgten ebenso bis heute kritische Beiträge aus dem anerkannten juristischen Wissenschaftsbetrieb und der Praxis sowie – angesichts der weit überwiegenden Sprachlosigkeit in Richter- und Anwaltschaft einschließlich ihrer berufsrechtlichen Verbände – auch aus neu gegründeten Netzwerken der Anwaltschaft (AfA) und kritischer Staatsanwälte und Richter (KRiStA). Sämtliche begründeten Einwendungen und Gegenvorschläge zu den staatlichen Corona-Maßnahmen wurden bekanntlich

durch Politik und große Medien vielfach systematisch ausgeblendet und die betreffenden Vertreter zur Meidung einer sachlichen Debatte nicht selten

medial verteufelt. Maßgebend für Politik und Gerichte waren nahezu ausschließlich die Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-

Ehrlich-Instituts (PEI), der Ständigen Impfkommission (STIKO) und eine kleine Auswahl von wissenschaftlichen Regierungsberatern.

Der Verfasser Lucenti hat mit zwei frei zugänglichen Online-Aufsätzen aus März 2023 in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) eine erste chronologische faktenbasierte juristische Bewertung der Corona-Rechtssetzung und ihrer bisherigen gerichtlichen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht. Nach dem Wegfall der epidemischen Lage nationaler Tragweite sowie den Corona-Maßnahmen steht eine umfassende Bestandsaufnahme und unparteiische wissenschaftliche Analyse aus, die von über 500 Vertretern aus Wissenschaft und Praxis unterschiedlicher Fachrichtungen eingefordert wird. Der dringend gebotenen umfassenden Aufarbeitung der Entscheidungswege von Gesetzgeber und Verwaltung in der Corona-Krise unter Einbeziehung bedeutsamer blinder Flecken im Sachverhaltsgerüst verweigern sich Politik, Justiz und die großen Medien bislang gleichermaßen.

Wir bitten Sie, den WDR in Siegen, sich medial dafür einzusetzen, dass die notwendige Aufarbeitung der Coronazeit vorangetrieben wird, damit die gespaltene Gesellschaft in unserem Land aus den gemachten Fehlern lernen kann und wieder, auch in Familien- und Freundeskreisen, zusammenwächst.

Gerne stehen wir mit LeuchtturmARD zu einem Gespräch mit Ihnen auf Augenhöhe zur Verfügung.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in
Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

nachdem ich am 30.07.2023 zu dem geplanten WHO-Pandemievertrag ausführlich berichtet habe, komme ich heute zu dem wohl mächtigsten Mann an der Spitze dieser nicht von uns gewählten Gesundheitsorganisation WHO, sein Name ist Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Kla TV hat den Aufstieg dieses Herrn zum Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation WHO unter die Lupe genommen, dessen Machtbefugnisse enorm ausgeweitet werden sollen und der dann sehr leicht weltweit neue Pandemien ausrufen kann.

Er stieg im Jahre 2020 in die Liste der 100 einflussreichsten Persönlichkeiten des US-Nachrichtenmagazins Time auf. Wie kam es zu diesem kometenhaften Aufstieg des 1965 in Asmara, im heutigen Eritrea geborenen Tedros, der im Mai 2017 zum WHO-Generaldirektor gewählt wurde? Die 5-teilige Akte Tedros bringt erschütternde Fakten ans Licht, die für die Allgemeinheit bisher weitgehend im Verborgenen geblieben sind:
Akte 1: Der Aufstieg zum Chef der WHO Tedros studierte an der Universität Asmara und erhielt 1986 einen Bachelor of Science in Biologie.
Laut Wikipedia trat Tedros bereits 1991 der kommunistischen Tigrayan People’s Liberation Front – kurz TPLF – bei, die gemeinsam mit anderen äthiopischen Befreiungsorganisationen nach einem langanhaltenden, bewaffneten Konflikt 1991 den Diktator Mengistu Haile Mariam stürzte.
Anschließend regierte die TPLF bis 2018. Brisant ist, dass die TPLF eine gewalttätige Organisation mit kommunistischer Agenda ist. Als Mitglied der Partei TPLF stieg Tedros Schritt für Schritt auf und wurde für hochrangige Ämter ernannt:
2001: Leiter des regionalen Gesundheitsbüros von Tigray
2003: Stellvertretender äthiopischer Gesundheitsminister
2005 – 2012: Gesundheitsminister von Äthiopien
2012 – 2016: Außenminister von Äthiopien
2017: Wahl zum WHO-Generalsekretär
Fazit: Die gewaltbereite Terrorgruppe TPLF wurde für Tedros zum Steigbügelhalter! Dies wirft einen dunklen Schatten auf seinen Aufstieg!
Akte 2: Schwerste Verbrechen gegen Menschenrechte!
Auszüge aus offiziellen Jahresberichten der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) von 2005 – 2016 dokumentieren unvorstellbare Gräueltaten der äthiopischen Regierung unter Tedros. Ich möchte diese nicht alle aufführen, sind aber dokumentiert.
Akte 3: Verbrechen als Gesundheitsminister
Ausgerechnet im Umgang mit Epidemien werden dem aktuellen WHO-Chef
heftigste Vorwürfe gemacht. Während seiner Amtszeit als Gesundheitsminister
Äthiopiens soll er in den Jahren 2006, 2009 und 2011 mehrfach Choleraausbrüche ignoriert haben.
Laut dem britischen Nachrichtenportal The Expose hat Tedros nicht nur Cholera-Epidemien vertuscht, er war als zuständiger Gesundheitsminister auch mitschuldig an der jahrelangen völkermörderischen Blockade von Lebensmitteln und Medikamenten für die somalische Bevölkerung im Ogaden.
FAZIT: Zahlreiche vertuschte Choleraepidemien und die Blockade von Hilfslieferungen für bestimmte ethnische Stämme disqualifizieren Tedros auch als Gesundheitsminister!
Akte 4: Die Tedros-Connections
Zahlreiche unabhängige Berichterstatter kommen daher zu folgender Schlussfolgerung:
Tedros Adhanom Ghebreyesus hätte nie zum Generaldirektor der WHO gewählt werden dürfen!
Er hätte wegen Verbrechen gegen das äthiopische Volk angeklagt werden müssen!
Er hat sich als Terrorist und Schwerstverbrecher erwiesen!
Wie war es jedoch möglich, dass er dennoch zum WHO-Chef gewählt wurde?
Sehr bemerkenswert ist, dass Wikipedia darüber berichtet, wie Tedros in seiner Zeit als Gesundheitsminister Äthiopiens sehr eifrig damit beschäftigt war, Beziehungen zu internationalen Persönlichkeiten zu knüpfen. Hier einige Beispiele:
Zum Ex-US- Präsidenten Bill Clinton
Zu Bill Gates
Zu Ex-US-Präsident Barack Obama
Zu Klaus Schwab
FAZIT: Mit Tedros eng verflochtene Globalstrategen haben ihn zum WHO-Chef
aufsteigen lassen!
Akte 5: Über die Gesundheitsdiktatur zur Weltherrschaft
Schon während der Coronakrise hatte Tedros mit seinen Pandemievorgaben die Freiheit fast aller Menschen massiv einschränken lassen. Weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt, plant Tedros mit seinen Drahtziehern im Hintergrund den nächsten Coup: Die massive Ausweitung seiner Macht über alle 194 Mitgliedstaaten der WHO – und somit fast über die ganze Welt!
Dieses Ziel will er durch zwei Maßnahmen erreichen, die gravierende Auswirkungen auf die gesamte Menschheit hätten: Der WHO-Pandemievertrag
FAZIT: Durch die verdeckt geplante, enorme Machterweiterung des WHOGeneraldirektors sollen einem Mann Machtbefugnisse gegeben werden, die ihn zum wohl mächtigsten Mann der Welt machen.
Den vollständigen Bericht zu der Akte Tedros finden Sie unter kla.tv vom 12.08.2023. Helfen Sie mit an dieser Verbreitung über Tedros auch im ÖRR.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

zunächst möchte ich Ihnen einen Dank aussprechen, weil Sie unserer Einladung zur Groß-Demo am 30.07.2023 gefolgt sind. Ihr Redakteur und die WDR-Kamera waren vertreten und der anschließende Film-Bericht in der Lokalzeit am 31.07.2023 war informativ und neutral in der Aussage, was in einem ca 30 sek Kurzfilm halt ausgedrückt werden kann. Immerhin wissen die Zuschauer in Südwestfalen jetzt, dass es uns gibt und wir jeden Montag, wenn auch in kleinerer Gruppe, durch Siegen ziehen. Der eine oder andere kommt vielleicht mit dazu, um gemeinsam mit unseren Aktionen und Zielen auf die Straße zu gehen.

Den Bericht der lokalen Siegener Zeitung möchte ich nur am Rande erwähnen. Die Redakteurin war nach ihrer eigenen Kommentierung ihres Berichtes nur mit Widerwillen zu unserer Veranstaltung gekommen, was sich anschließend in ihrem negativ geprägten und Vorurteile-behafteten Kommentaren widerspiegelte. Das mag dem einen oder anderen Leser hoffentlich auch aufgefallen sein. Als Erfolg bewerte ich die Annahme unserer Einladung der SZ und damit unsere Existenz publik zu machen, was bislang nur durch Ignoranz gekennzeichnet war.

Heute habe ich mich von einem Artikel des Kanals „Blickwinkel“ inspirieren lassen und zitiere Auszüge aus einem Artikel vom 5. August 2023

„Die Ereignisse der letzten Jahre, der letzten Monate, der letzten Tage zeigen allesamt in eine einzige Richtung, nicht mehr änderbar. All die Meldungen, all die Erkenntnisse, all die Ereignisse und deren Auslegungen und

Interpretationen – die gesamte große Show – es war und ist nicht für uns bestimmt.

Seit fast drei Jahren haben wir euch (die Redaktion von Blickwinkel) durch das Durcheinander der Wahrnehmungen begleitet, haben versucht, den Schleier wegzuziehen und zu helfen, die Täuschungen zu enttarnen und Meldungen wirklich zu interpretieren, die Angst zu verlieren, haben auf Themen im Hintergrund aufmerksam gemacht, die viel mehr Aufmerksamkeit verdienen, das verborgene beleuchtet, schlicht versucht, die Kompetenz zu erlangen, sich in dieser verwirrten, verlogenen Welt zurecht zu finden, Punkte zu verbinden, einen anderen Blickwinkel einzunehmen und dabei den Focus immer wieder auf jeden einzelnen selbst gelegt. Und – gerade da gibt so viel mehr zu entdecken und zu erfahren und zu erforschen – so viel Wichtigeres – nämlich uns selbst!

Und es ist an der Zeit, dass wir uns auf uns selbst und unsere Lieben besinnen, denn nichts ist so kostbar, wie unsere Lebenszeit und wir dürfen Luft holen und uns erholen, in unsere Kraft kommen, in unsres Selbst.

Denn jeder von uns ist dem System der Manipulation entronnen, hat sich entwickelt, ist vom Sklaven der Umklammerung eines verderbten Systems, zu einem freien Menschen geworden im Geist. Und damit ist besiegelt, nicht wogegen wir kämpfen, sondern wofür!

Denn unsere wertvolle Lebenszeit, unsere Kraft und Aufmerksamkeit nur auf die Spielchen eines untergehenden Systems der Sklaverei und Ausbeutung zu richten, verhindert, dass wir uns damit beschäftigen, was wir wirklich wollen –

eine neue Zukunft für uns und unsere Lieben als freie Menschen. Denn alle Prozesse beginnen in uns selbst – wir sind der erste Baustein – das Fundament! Sorgen wir also dafür, dass dieses Fundament ein massives und festes ist, auf dem wir beginnen können eine neue bessere Welt zu errichten! Und auch, wenn es bei dem einen oder anderen noch nicht angekommen ist – wir werden diese neue Welt erbauen!

Nutzen wir also unsere Zeit für das schönste und wichtigste in unserem Leben – für uns und all das, was wir lieben und kommen dadurch in unsere wahre Stärke.“

Sie mögen sich fragen, was diese Worte mit der Initiative leuchtturmARD zu tun haben. Wenn ich insbesondere die Teilnehmer der heutigen Friedens-Demo damit anspreche, so möchte ich auch die Brücke zu Ihnen, sehr geehrtes

WDR-Team, schlagen, damit sich jeder Redakteur die Frage stellt, ob er die von ihm verfassten Berichte im ÖRR mit seinem „ich“ vereinbaren kann.

Denn jeder Redakteur hat das Recht und die Pflicht zur freien Meinungsäußerung, kritische Fragen zu stellen, nichts Wichtiges wegzulassen, sorgfältig zu recherchieren und Sachverhalte und Ereignisse aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten.

Und wie üblich fordern wir Sie, unseren Lokalzeit-Sender in Siegen, auch heute wieder zu einem gemeinsamen Dialog auf Augenhöhe auf.

Guten Tag, ihr lieben Friedens-Demo Teilnehmer 30.07.2023

ich möchte mich kurz vorstellen. Mein Name ist Axel Sprenger

ich habe mich mit der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD verbunden, ARD bedeutet hier Arbeitsgemeinschaft Redlicher Diskurs

Gegründet von Jimmy Gerum in Deutschland, Schweiz und Österreich, auch int. aktiv

Wir haben zum Ziel den ÖRR wieder dahin zu bringen, dass er gemäß Pressekodex und nach den Regelungen im Medienstaatsvertrag berichtet

Seit einem Jahr stehen wir mit einer Mahnwache vor dem WDR hier in Siegen, seit Febr. 2023 nun in Kooperation mit Siegenstehtauf. Das ist neu und wird mittlerweile in vielen anderen Städten in Deutschland ebenfalls gemeinsam mit den Friedens-Demos durchgeführt. Mehr als 150 Städte in Deutschland sind auf der leuchtturm Landkarte zu finden, es müssen aber noch mehr werden, damit wir noch lauter gehört werden.

Ich möchte heute dazu motivieren, dass viel mehr Städte und Gemeinden, die das Konzept bisher nicht kennen auch in ähnlicher Form mitmachen.

Auf der Web-Seite von Siegenstehtauf könnt ihr alle Aktionen und Ziele dieser Initiative Siegenstehtauf sowie auch alle Leuchtturm-Briefe, die der WDR von uns erhalten hat, nachlesen. Auf der Webseite von leuchtturm ard findet ihr alle Informationen zu dieser Bürgerinitiative

Wir stehen nun alle vor einem grundsätzlichen Scheideweg bei der Frage, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiter zulassen oder mit einer breiten Allianz dagegen vorgehen.

Nur eine aufgeklärte Bevölkerung kann die Kraft entwickeln, die notwendigen demokratischen Gestaltungsspielräume einzufordern. Es ist unsere Pflicht als aufgeklärte Minderheit, den gemeinschaftlichen Gedanken vor das Eigeninteresse zu stellen und eine Allianz zu bilden, die hörbar und sichtbar gegen das Unrecht aufsteht.

Denjenigen, die den ÖRR oder auch die GEZ abschaffen wollen, was ja auch eine verständnisvolle Sichtweise ist, kann ich nur empfehlen Alternativen zu kreieren. Aus meiner Sicht wartet die Springer Presse allerdings nur darauf, dass der ÖRR stirbt. Dann nämlich übernimmt und beherrscht noch mehr das Großkapital die Medienlandschaft als es heute schon der Fall ist.

Diese Worte möchte ich dem heutigen Brief an den WDR vorausschicken, weil ich es als so eklatant und wichtig ansehe, dass unsere Minderheit sich mehr und mehr zu einer hörbaren und machtvollen Organisation zusammenfindet.

Ein passender Spruch hierzu: „Auch die stärksten Mauern fallen durch Risse“

Nun aber zum heutigen Brief an den WDR in Siegen

Axel Sprenger

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

heute am Sonntag, den 30.Juli 2023 stehen wir mit einer größeren Menge von friedliebenden Demonstranten vor Ihrer Türe.

Woche für Woche haben wir Ihnen seit Februar 2023 Briefe vorgelesen und in Ihren Briefkasten geworfen. Es gab viele Vorschläge, wie Sie auch als Lokalsender Ihr Programm für die Bürger in Südwestfalen verbessern können, auch wenn es natürlich auch viele interessante Beiträge aus der Region gibt, was wir nicht in Abrede stellen wollen.

Wir haben Themen wie z.B. Kritik am Neuen Heizungsgesetz, der Energiepolitik, dem Gender-Nonsens und Impfschäden der sogenannten Corona Schutzimpfung aufgeführt, über die Sie nur unzureichend oder gar nicht Stellung in Ihren Sendebeiträgen bezogen haben.

Heute möchte ich folgendes Thema aufgreifen:

WHO-Pandemievertrag. Dieses gravierende Thema in der Politik hat in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern und in der örtlichen Zeitungspresse kaum stattgefunden. Ich habe es als meine Pflicht gesehen, deshalb einen Leserbrief an die Siegener Zeitung zu schreiben, der allerdings nicht veröffentlicht wurde mit der Begründung, dass mein Brief keinen Bezug zu einem früheren Artikel in der SZ hätte, was ja schon eine grobe Desinformation an den Siegener-Zeitungs-Lesern bedeutet. Ich möchte deshalb heute hier den Text meines Briefes veröffentlichen:

Die wahren Ziele der WHO (World Health Organisation)

Es ist aktuell das Ziel der WHO mehr Macht an sich zu ziehen. Zukünftig soll die WHO die Befugnisse erhalten weltweit über Gesundheitsfragen zu entscheiden.

Die Regierungen der einzelnen Länder haben sich dem Erlass / Befehl der WHO unterzuordnen. Die WHO entscheidet demnächst, wann wir eine Pandemie

haben und mit welchen medizinischen Mitteln die Bürger versorgt werden müssen. So kann es passieren, dass die WHO uns diktiert, ob wir einen Lockdown durchzuführen haben und / oder welchen Impfstoff wir zwangsweise gespritzt bekommen. Unser Bundestag hat im ersten Schritt in Richtung zukünftiger WHO-Rolle bereits grünes Licht gegeben. Es ist für mich unfassbar, dass unsere gewählten Interessensvertreter in Berlin einer solchen Unterwerfung unseres Landes zustimmen. Haben diese Damen und Herren die Texte der WHO zu ihrem Vorhaben (Pandemievertrag) überhaupt gelesen und verstanden? Es wird höchste Zeit, dass jetzt die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk Anstalten sowie die Zeitungs-Presse als Vierte Gewalt im Staat auf die Barrikaden gehen und vehement Aufklärung betreiben, damit die Bevölkerung eingehend über die Pläne der WHO informiert wird. Wir dürfen es nicht zulassen, dass unser Staat die Souveränität der Gesundheitsvorsorge unserer Bevölkerung aufgibt und wir uns dem Joch der WHO-Gesundheitsdiktatur unterwerfen müssen.

Ich denke, dass ich hiermit allen Teilnehmern unserer heutigen Demo aus der Seele spreche, weil keiner von uns nochmal eine Situation erleben will wie in den vergangenen 3 Jahren. Nicht von uns gewählte WHO-Vertreter dürfen nicht über unsere Gesundheit bestimmen. Aber der Widerstand gegen dieses Vorhaben in der Bevölkerung wächst, was uns hoffen lässt, dass der WHO-Pandemievertrag nicht zustande kommt.

Was ist nur los in unserem Land, warum gehen wir auf die Straße? Ich denke ein wesentlicher Grund ist das verlorene Vertrauen in die Politik und in die vielen Institutionen, die die Kernaufgabe haben, für das Wohl unserer Bevölkerung in Deutschland zu sorgen. Nur 2 Beispiele: Wahlversprechen werden gebrochen, nach dem Slogan „Keine Waffen in Krisengebiete“ folgt die Umkehr nach der Wahl in „Frieden schaffen mit Waffen“. Corona Impfung schützt vor Erkrankung und Weitergabe, die Umkehr ist der Fall, sie schadet mehr als sie nützt.

Früher gab es bei ARD und ZDF noch Sendungen wie Report oder Monitor oder Die Anstalt, wo kritischer Journalismus noch ein wichtiger Bestandteil in den Sendern war, heute sind kritische Sendungen im ÖRR eher selten.

Ich möchte aber nach vorne blicken und glaube daran, dass es in unseren Sendeanstalten und Zeitungen noch viele ehrliche Redakteure gibt, die, so wie wir, daran interessiert sind, den Journalismus wieder so zu beleben und zu gestalten wie er es als die vierte Gewalt im Staat zur Aufgabe haben soll. Die Redakteure müssen sich nur darüber im Klaren sein, welche Macht sie haben, wenn sie redlich und ergebnisoffen berichten. Dann wird so mancher Spuk schnell beendet sein.

Trotz Ihrer Hartnäckigkeit, Frau Trelle, uns zu ignorieren, werden wir es fortsetzen, einen Dialog mit Ihnen auf Augenhöhe anzubieten. Wir sehen es als unsere große Aufgabe, ja auch als Vision an, dass der von uns allen bezahlte Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk, der uns mit unserer Finanzierung somit auch gehört, noch mit einer neuen Aufrichtigkeit im Journalismus zu retten ist.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

heute zitiere ich Teile aus einem kritischen Artikel der NZZ (Neue Züricher Zeitung), den das Schweizer Tageblatt am 16.07.2023 mit einem Gastkommentar von Hans-Hermann Tiedje veröffentlicht hat:

Der öffentlichrechtliche Rundfunk in Deutschland hat sich verselbständigt. Er ist teuer, politisch einseitig und produziert immer mehr vom immer Gleichen.

Die Organisation von Rundfunk und Fernsehen ist an sich heikel, wenn nicht dubios. Das beginnt schon beim Namen öffentlichrechtlich. Das Konstrukt ist ein Etikettenschwindel. Statt öffentlich ist es voller Mauscheleien, Tricksereien und undurchsichtig, was die Besetzung von Posten und Räten anbelangt. Rechtlich? Eher rechthaberisch, fragwürdig, zweifelhaft.

Die Zuschauer zahlen den Kakao, durch den man sie zieht.

Stiege ein Engel dieser Tage vom Himmel herab und erblickte die deutsche Radio- und Fernsehlandschaft, was sähe er da? Ein mit 8,4 Milliarden Euro Gebühren am Laufen gehaltenes Gebilde mit einem breiten Angebot für jedermann. Eine Art televisionäres Galeria Kaufhof. Alles im Angebot, jederzeit verfügbar, vieles nicht zeitgemäß. Das allmächtige deutsche Bundesverfassungsgericht zwingt – Pech für die Beschäftigten von Galeria Kaufhof – niemanden, bei ihnen einzukaufen. Wäre es anders, hätten diese überhaupt kein Problem, und der Konzern könnte weitermachen wie bisher. Hingegen schützt das Verfassungsgericht den Gebührenrundfunk und damit dessen Mitarbeiter. Denen kann es völlig egal sein, was sie senden. Ihr Arbeitsplatz ist sicher. Wie die Rente.

Jeder Kaufmann weiß: Wer mit einem Produkt auf dem Markt Erfolg haben will, muss höflich und freundlich sein. Und genau hier offenbart sich ein Hauptproblem dieses Systems: die Publikumsverachtung von vielen Mitarbeitern. Etliche wollen gar nicht freundlich sein, sie scheren sich nicht um Wünsche und Erwartungen der Konsumenten. Aus Umfragen ist bekannt: 70, eher 80 Prozent der Zuschauer lehnen, wie auch die Gesellschaft für deutsche Sprache, das Gendern rundweg ab. Sie empfinden diesen falschen Neusprech als Zumutung. Trotzdem werden in den Nachrichtensendungen die Zuschauer und Hörer mit Gendersprache geradezu angehustet. Warum soll das Publikum den Kakao, durch den es gezogen wird, weiterbezahlen? Hundesteuer muss nur entrichten, wer einen Hund hat. Fahrzeugsteuer nur, wer ein Auto besitzt. Tabaksteuer nur, wer raucht. Den Rundfunkbeitrag aber muss jeder zahlen.

Der Meinungskorridor wird zusehends schmaler. Für die Erfüllung des Auftrags sollen bei den Anstalten folgende Grundsätze gelten: Objektivität, Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt sowie Ausgewogenheit der Angebote. Die Realität ist eine andere, am Beispiel der Talkshows wird dies deutlich. AfD-Politiker sind kaum eingeladen, eigentlich gar nicht mehr. Das kann man

durchaus begrüßen, wenn man die AfD verabscheut. Aber die Partei ist nicht verboten, und viele Millionen Menschen wählen sie, aus welchem Grund auch immer. Talkshows seien kein Abbild des Parlaments, verteidigen sich Verantwortliche. Und was ist mit Unparteilichkeit und Vielfalt, wo doch die Politiker der Linkspartei ständig auf Sendung sind? Eine Erklärung wäre: Linke behagen den Talkshow-Machern mehr als Rechte. Die Vielzahl von grünen Gästen spricht dafür. Der Meinungskorridor der Gäste wird zusehends schmaler. Liberal-konservative Intellektuelle sind kaum noch dabei.

Aber es gibt Artikel 5 des Grundgesetzes: «Eine Zensur findet nicht statt.» Wer’s glaubt, sehe bitte die ZDF-Nachrichtensendung «heute». Fast jeden Abend gelingt es der Redaktion, politische Tendenzberichte einzuschleusen. Und dann wieder die Sprache: Konsequent werden Klimakleber nicht als Straftäter (Straftatbestand Nötigung), sondern als Aktivisten oder Demonstranten verharmlost. Was hat das mit einer objektiven Nachrichtensprache zu tun? Nichts.

Ganz ernsthaft wird inzwischen die Frage gestellt, ob der öffentlichrechtliche Rundfunk, ein System außer Kontrolle, eine Gefahr für die Meinungsfreiheit darstellt. Der Journalist Hans-Ulrich Jörges sagt: «Am Zustand der Deutschen Bahn und am Zustand des öffentlichrechtlichen Rundfunks erkennt man den Zustand der Bundesrepublik Deutschland.»

Im weiteren Verlauf des Artikels widmet sich Hans-Hermann Tiedje der Geldverschwendung der vielen deutschen Rundfunkanstalten zu und empfiehlt Zusammenschlüsse von mehreren Programmen und schließlich sogar zur Fusion von ARD und ZDF.

Genug der Kritik für heute. Ich möchte nach vorne blicken und glaube daran, dass es in unseren Sendeanstalten und Zeitungen noch viele rechtschaffende Redakteure gibt, die, so wie wir, daran interessiert sind, den Journalismus wieder so zu beleben und zu gestalten wie er es als die vierte Gewalt im Staat zur Aufgabe hat, den Politikern auf die Finger zu schauen und verschiedene Meinungen zu aktuellen Themen aufrichtig zu analysieren und unvoreingenommen und neutral zu publizieren.

Und wie üblich fordern wir Sie, unseren Lokalzeit-Sender in Siegen, auch heute wieder zu einem gemeinsamen Dialog auf Augenhöhe auf.

Abschließend möchten wir nochmal an unsere Große Friedens-Demo in Siegen am 30.07.2023 erinnern, zu der wir Sie per E-Mail eingeladen haben. Sie sind herzlich willkommen, über die Themen unserer Aktionen und Ziele in Wort und Bild zu berichten.