Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,
seit Februar 2023 demonstrieren wir gemeinsam mit „Siegenstehtauf“ und Leuchtturm ARD hier in Siegen, haben regelmäßig vor Ihrer Tür einen Stopp eingelegt, einen Brief an den WDR verlesen und in Ihren Briefkasten geworfen. Wir fragen uns heute, was haben wir erreicht. Nun, auf den ersten Blick nicht viel, mögen viele konstatieren. Es gibt weiterhin schreckliche Kriege auf der Welt, einer sogar direkt vor unserer Haustüre. Unsere Regierungen mit den Ministern und Abgeordneten verlieren immer mehr an Vertrauen (ca 70 % würden die Ampel abwählen), weil sie sich nicht um die Belange der Bevölkerung kümmern, ja sogar noch öffentlich sagen, dass es ihnen völlig egal ist, was ihre Wähler denken und wollen. Inzwischen finden aber große Demonstrationen der Landwirte, Spediteure, Handwerkern und vielen anderen Berufszweigen, also aus der Mitte der Bevölkerung, statt, die lautstark einen Kurswechsel fordern. Dem begegnet die Regierung neuerdings mit einer für aufgeklärte Bürger allerdings durschaubaren Propaganda gegen rechts, besser gesagt gegen alle, die mit den Regierungsparteien unzufrieden sind.
Wir, von Leuchtturm ARD, haben die Vision, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sich zu dem rückentwickelt, wofür er in den Nachkriegsjahren gegründet wurde. In der Präambel des Pressekodex heißt es unter anderem:
Die im Grundgesetz der Bundesrepublik verbürgte Pressefreiheit schließt die Unabhängigkeit und Freiheit der Information, der Meinungsäußerung und der Kritik ein. Verleger, Herausgeber und Journalisten müssen sich bei ihrer Arbeit
der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und ihrer Verpflichtung für das Ansehen der Presse bewusst sein. Sie nehmen ihre publizistische Aufgabe fair, nach bestem Wissen und Gewissen, unbeeinflusst von persönlichen Interessen und sachfremden Beweggründen wahr.
Auch im Medienstaatsvertrag werden Begriffe zur vorgeschriebenen Berichterstattung des ÖRR, wie unabhängig, ausgewogen, neutral, vielfältig und kritisch an oberster Stelle erwähnt.
Ich erinnere mich noch sehr genau an die Zeit im Frühjahr 2020, als Corona aufkam, und wir jeden Abend die Tagesschau geguckt haben und auf die Schreckenszahlen über Infizierte und Verstorbene, herausgegeben von den Herren Drosten und Wiehler, für bare Münze hielten. Für mich war dann der Auftritt von Bill Gates in der Tagesschau (Ostern 2020) der Wendepunkt in meinem Bewusstsein zum ÖRR, als er davon sprach, die ganze Welt mit einem neuen Impfstoff zu spritzen, obwohl er überhaupt kein Mediziner oder Arzt ist.
Wo stehen wir heute mit der Berichterstattung allgemein. In der Zeit ab 2020 haben sich viele neue alternative, freie Medien gegründet. Viele von denen sind sehr informativ mit neuen, investigativen Recherchen zu allen möglichen Themen. Ohne diese Medien und deren Gestaltern, wie dem Friedensforscher Daniele Ganser, dem Mikrobiologen Sucharit Bhakdi, und vielen anderen Helden in den vergangenen 4 Jahren, hätten wir manches Unglaubliche nicht erfahren. Man muß natürlich auch bei den freien Medien in der Lage sein zwischen seriösen und unseriösen Kanälen zu unterscheiden
Dennoch bin ich der Meinung, dass wir feststellen müssen, dass der Zugang zu den freien Medien nur von ca 30% der Bevölkerung genutzt werden. Der größere Anteil schaut die Tagesschau und die ZDF-Nachrichten und nimmt diese als das Wort zum Sonntag, was heißt, hier wird die Wahrheit verkündet. Also hat der ÖRR nach wie vor die Deutungshoheit.
Deshalb ist es unsere unermüdliche Forderung, den ÖRR zu reformieren, insbesondere im Hinblick auf die ihm zugeschriebene Aufgabe zur Vermeidung von Desinformation und Falschinformation, die Frau von der Leyen ja auch zur zentralen Aufgabe der nächsten Zeit deklariert hat (Satire).